AGB - Allgemeine Nutzungsbedingungen
Stand: Dezember 2008
§ 1. Copyright
Diese Web-Site unter www.dating-szene.de beinhaltet Daten und Informationen, die marken- und/oder urheberrechtlich geschützt sind und ist geistiges Eigentum von dating-szene.de. Es ist daher nicht gestattet, die Website im Ganzen oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten.
§ 2 Geltungsbereich
2.1. Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und dating-szene.de – Othellostr. 21, 70563 Stuttgart, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 147760257 – ausschließlich geltenden Bedingungen. Mit einer Registrierung bei Dating-Szene.de erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden.
2.2. dating-szene.de stellt über das Internet ein kostenloses Kontaktportal bereit über das Nutzer nach erfolgreicher Registrierung eine Beschreibung der eigenen Person (Profil) erstellen und veröffentlichen können und über ein Suchformular (Mitgliedersuche) nach anderen Personen suchen können. Über die angebotenen Kommunikationsdienste (Nachrichten schreiben, Amorpfeile senden) kann mit anderen Mitgliedern Kontakt aufgenommen werden und an Foren teilgenommen werden. Die Dienste werden ausschließlich für private Zwecke angeboten.
2.3. dating-szene.de garantiert keine Kontaktvermittlung und haftet demzufolge nicht, falls kein Kontakt zustande kommt.
2.4. Werbung, Promotion, Gewinnspiele und Kooperationen, welche durch Dritte über Werbemittel und Links bereitgestellt werden und auf externe Angebote verlinken, sind nicht Gegenstand des von dating-szene.de angeboten Dienstes.
§ 3 Registrierung als Nutzer
3.1 Die Registrierung und Nutzung sämtlicher unter www.dating-szene.de angebotenen Dienste erfolgen kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zur Kommunikationsplattform besteht jedoch nicht. Teilnahmeberechtigt sind nur unbeschränkt geschäftsfähige Personen ab 18 Jahren. dating-szene.de ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Dokumente zu prüfen. Profile von Nutzern unter 18 Jahren werden unverzüglich gelöscht.
3.2 Zur Registrierung füllen Sie das unter http://www.dating-szene.de vorhandene Anmeldeformular vollständig aus und akzeptieren durch Anklicken des dafür vorgesehenen Kästchen die Gültigkeit unserer AGB. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet das Passwort geheim zu halten und Dritten nicht mitzuteilen. Mehrere Registrierungen pro Person sind nicht zulässig.
3.3 Zum Abschluss der Registrierung erhalten Sie von dating-szene.de eine Bestätigungsmail mit einem Link zur Aktivierung des Zugangs. Diese AGB erlangen Gültigkeit, sobald Sie sich erfolgreich bei dating-szene.de registriert haben.
3.4 dating-szene.de ist jederzeit berechtigt, einem Nutzer bei Verstoß gegen diese AGB den Zugang zum Dienst zu sperren und, darüber hinaus, von jeder weiteren Nutzung des Dienstes auszuschließen sowie von dem Nutzer eingestellte Daten zu löschen.
§4 Mitgliedsdaten und deren Verwendung
4.1 Alle persönlichen Daten die unsere Mitglieder pflegen, werden nicht an Dritte vergeben und nur seitenintern zur Leistungserbringung verwendet, außer in Fällen, in denen dies das Gesetz vorschreibt und durch eine ordentliches Gericht verlangt wird.
4.2 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten von dating-szene.de erhoben und gespeichert werden. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass alle Daten seines Profils für andere Nutzer sichtbar sind, einschließlich Pseudonym, Fotos, Alter und PLZ.
4.3 Standardmäßig werden auch bestimmte nicht personenbezogene Informationen erfasst, wie die Browser-Version (Firefox, Internet Explorer usw.) der Besucher der Website, der Typ des verwendeten Betriebssystems und die IP-Adresse des verwendeten Rechners. dating-szene.de weist die Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern der Nutzer deshalb selbst Sorge.
§ 5 Nutzungsbedingungen
5.1 dating-szene.de ist lediglich der Betreiber der technischen Plattform, die Ihnen kostenlos zur Verfügung gestellt wird, um mit anderen Mitgliedern in Kontakt zu treten und hierbei u.a. an Foren teilzunehmen, Themen zu eröffnen, eigene Fotos hochzuladen und eingestellte Fotos und Artikel anderer Mitglieder anzusehen. Die Nutzung des Dienstes ist nur unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen und der genannten Regeln zulässig.
5.2 Bei dem Kontakt zwischen den Mitgliedern tritt dating-szene.de lediglich als Vermittler durch Bereitstellung entsprechender technischer Anwendungen auf. dating-szene.de nimmt keinen inhaltlichen Einfluss auf die Kommunikation zwischen den Mitgliedern und übernimmt keine Rechte und Pflichten aus etwaigen über die Plattform geschlossenen Verträgen.
5.3 Mitglieder verpflichten sich die Nutzungsregeln einzuhalten und dating-szene.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die infolge einer Verletzung der genannten Pflichten und/oder infolge sonstiger Ihnen zurechenbarer rechtswidriger und schädigender Handlungen von Dritten gegenüber dating-szene.de geltend gemacht werden, freizustellen. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt:
Inhalte und/oder Äußerungen anzubieten, zu verbreiten, zugänglich zu machen und/oder durch Links verknüpfen, die gegen geltendes Recht verstoßen. Dies gilt insbesondere für beleidigende, Gewalt verherrlichende, diskriminierende und/oder pornografische Inhalte und/oder strafbare Handlungen.
Keine diffamierenden, inhaltlich falsche, beleidigende, obszöne, bedrohende, belästigende oder rassistische Äußerungen zu verbreiten. Links auf Angebote Dritter sind ebenfalls untersagt und berechtigen dating-szene.de zur sofortigen Sperrung des Verursachers und der Löschung seiner sämtlichen Daten. Profile, die zum Zwecke der Täuschung (sog. Fakes) oder Denunzierung anderer Mitglieder erstellt wurden, werden ebenfalls gelöscht (inkl. Profil des Urhebers).
Keinerlei Informationen in Ihrem Profil zu veröffentlichen, die zu Ihrer Identifizierung führen könnten.
5.4 Die Verfügbarkeit der Angebote für andere darf nicht beeinflusst werden. Nachrichten dürfen innerhalb der Plattform ausschließlich zum Zwecke des Kennenlernens, nicht jedoch für Werbung oder mit dem Ziel des Verkaufs eines Produktes oder einer Dienstleistung verschickt werden. Die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen kann zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen, als auch zivil- und strafrechtliche Folgen haben.
§ 6 Verantwortlichkeit für Inhalte
Sie sind für alle Informationen, die Sie auf der Kommunikationsplattform von dating-szene.de über Ihre Person bereitstellen, selbst verantwortlich. Sie versichern nur gesetzlich zulässige Inhalte, die nicht gegen die Pflichten aus diesen AGB verstoßen, einzustellen. Eine ständige Prüfung der eingestellten Inhalte der registrierten Nutzer hinsichtlich Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit von Inhalten erfolgt nicht. dating-szene.de macht sich die fremden Inhalte und Bilder nicht zu Eigen.
§ 7 Einräumung der Rechte
7.1 Mit der Einstellung Ihrer Fotos willigen Sie ausdrücklich in die öffentliche Zurschaustellung und Verbreitung des eigenen Bildnisses im Rahmen der Kommunikationsplattform ein. Dies schließt auch das Zurverfügungstellen des eigenen Bildnisses durch andere Mitglieder an Mitglieder sowie Nichtmitglieder über die zur Verfügung gestellten technischen Anwendungen mit ein. Von der Einwilligung ebenso umfasst ist die Veröffentlichung der Fotos, auf den der allgemeinen Öffentlichkeit zugänglichen Websites von dating-szene.de.
7.2 dating-szene.de ist berechtigt, sämtliche vom Nutzer in sein Profil eingestellte, nicht personenbezogene Daten zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen sowie zum öffentlichen Abruf bereitzustellen.
§ 8 Kündigung
Die Mitgliedschaft ist beiderseitig sofort kündbar, es besteht keine Kündigungsfrist. Die Kündigung erfolgt schriftlich per E-Mail über das Kontaktformular. Durch die Kündigung, endet das Vertragsverhältnis zwischen dating-szene.de und Ihnen und dating-szene.de ist berechtigt, sämtliche von Ihnen eingestellten Daten unwiderruflich zu löschen.
§ 9. Betrieb & Haftung
9.1 Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen und/oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit des Systems kommen. Die Serververfügbarkeit wird durch einen externen Netzbetreiber gewährleistet und unterliegt nicht der Kontrolle von dating-szene.de.
9.2 dating-szene.de ist bemüht, den Zugang zu den Diensten rund um die Uhr zur Verfügung zu stellen. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang zum Portal besteht aber ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Dienstleistungen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen des Internets sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich und liegen nicht im Verantwortungsbereich von dating-szene.de.
9.3 Für Schäden aufgrund von verzögerter, von dating-szene.de nicht zu vertretenden, Datenkommunikationsfehlern und/oder -verlusten (z.B bei mangelnder Funktionsfähigkeit der Datenleitungen, bei Stromausfällen oder bei vertragswidrigem oder strafbarem Verhalten Dritter) oder Schäden jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Bombing oder Computerviren, welche von Dritten zu vertreten sind, übernimmt dating-szene.de keine Haftung.
9.4 dating-szene.de haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die von dating-szene.de, seinen gesetzlichen Vertretern oder Angestellten durch ein arglistiges, vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.
9.5 dating-szene.de ist nicht verantwortlich für falsche Angaben der Nutzer bei der Registrierung und für eventuellen Missbrauch der in ein Profil eingestellten oder durch ihn gegenüber Dritten preisgegebenen Informationen, sofern dating-szene.de hierbei kein Verschulden trifft.
9.6 Mitglieder sind verpflichtet, etwaige Schäden in genannter Form dating-szene.de unverzüglich zu melden, so dass dating-szene.de möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Mitglied noch Schadensbegrenzung bzw. -minderung betreiben kann. Auch die Nutzer selbst sind zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.
9.7 Trotz der Hinweise an Mitglieder kein Material zu verwenden, das Urheberrechte verletzt, kann dating-szene.de aber nicht ausschließen, dass es Nutzer gibt, die dennoch Material einbringen, das bestehende Schutzrechte verletzt, und das nicht als solches erkannt wird. Wenn dating-szene.de eine entsprechende Urheberrechtsverletzung angezeigt wird, wird das betreffende Material umgehend entfernt.
§ 10 Freistellung
Der Nutzer verpflichtet sich, dating-szene.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die infolge einer Verletzung der AGBs und/oder infolge sonstiger rechtswidriger und schädigender Handlungen von Dritten im Zusammenhang mit den vom Nutzer eingestellten Inhalten gegenüber dating-szene.de geltend gemacht werden. Der Nutzer verpflichtet sich die aus einer Verletzung der Rechte Dritter entstehenden Gerichts- und Anwaltskosten, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung von dating-szene.de bzw. seinen Angestellten, Vertretern und/oder Dritten zu übernehmen.
§ 11 Änderungen der Nutzungsbedingungen
dating-szene.de ist berechtigt, den Dienst jederzeit zu ändern, zu erweitern, zu verbessern oder einzustellen. Über solche Änderungen werden die Mitglieder über die Plattform oder per E-Mail informiert. Der Nutzer kann innerhalb von zwei Wochen, nachdem ihm diese Änderungen angezeigt wurden, widersprechen. Tut er das nicht, gelten die Änderungen als akzeptiert. Widerspricht der Nutzer den Änderungen, muss er die Nutzung des Dienstes sofort beenden und durch Kündigung die Löschung seiner Daten veranlassen.
§ 13 Schlussbestimmung
13.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
13.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen in ihrer rechtlichen Wirksamkeit nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung muss durch eine wirksame ersetzt werden, die dem beabsichtigten Sinn und Zweck aller Parteien entspricht und ihrem Inhalt nach durchführbar ist.
